Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Inhaltsverzeichnis:
- Geltungsbereich
- Vertragsgegenstand
- Vertragsabschluss
- Widerrufsrecht
- Preise & Zahlung
- Bereitstellung & Installation
- Nutzungsrechte & Lizenz
- Kundenpflichten
- Mängelhaftung
- Haftung & Folgeschäden
- Gerichtsstand & Recht
- Verhaltenskodex
- Technische Risiken
- Rückbau
- Datenschutz
- Vertragliche Nutzungsvereinbarung
- Kundenbestätigung
- Nutzung im Straßenverkehr & IXI-Gerätehinweis
§1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Christian Bräutigam – chiptuning-harz.de – und Verbrauchern oder Unternehmern über Softwarebereitstellung, Installation und Kfz-Zubehör. Abweichende Bedingungen gelten nur bei schriftlicher Zustimmung.
§2. Vertragsgegenstand
Es werden Softwarelösungen für Diagnose-, Motorsport- und Rückbauzwecke sowie Zubehör (Programmiergeräte, Adapter usw.) angeboten. Bereitstellung erfolgt digital oder vor Ort. Nutzung ist ausschließlich für Prüf- und Motorsportzwecke gestattet – Nutzung im Straßenverkehr verboten, sofern keine Prüfabnahme vorliegt.
§3. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt zustande durch Bestellung über die Website, E-Mail, Telefon oder persönlich vor Ort. Die Annahme erfolgt binnen fünf Werktagen durch Bestätigung, Bereitstellung oder Zahlungsaufforderung. Bei PayPal gilt die Bestellung direkt als Vertragsannahme.
§4. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, ausgenommen davon ist individuell programmierte Software ab Produktionsbeginn. Widerrufsformular ist online abrufbar.
§5. Preise & Zahlung
Preise inkl. gesetzlicher MwSt. Zahlungsarten: Vorkasse per Überweisung, Barzahlung bei Übergabe, PayPal. Das Zahlungsziel ist auf der Rechnung vermerkt und gilt sofort ab Rechnungsstellung. Der Anbieter führt keine Debitorenbuchhaltung – Zahlungspflicht liegt beim Kunden. Wenn keine Barzahlung erfolgt, muss die Überweisung innerhalb von 2 Werktagen eingehen.
Bei Verzug:
Verfall aller Rabatte
automatische Einstufung als Vorkassenkunde/Händler
Nachberechnung der Sonderkonditionen
Kosten für administrativen Prüfaufwand trägt der Verursacher
§6. Bereitstellung & Installation
Softwarebereitstellung erfolgt digital oder beim Kunden. Installation ist freiwillig und kein Vertragsbestandteil. Keine Haftung bei Installationsfehlern oder Systeminkompatibilität.
§7. Nutzungsrechte & Lizenz
Der Kunde erhält ein nicht übertragbares Nutzungsrecht gemäß Produktbeschreibung. Kein Anspruch auf Quellcode oder Weitergabe ohne Zustimmung.
§8. Kundenpflichten
Der Kunde prüft technische Eignung und rechtliche Zulässigkeit eigenverantwortlich. Hinweise sind zu beachten. Rückbau wird empfohlen.
§9. Mängelhaftung
Bei Unternehmern verkürzte Gewährleistungsfrist. Für individualisierte Software besteht kein Mängelanspruch. Fahrzeugübergabe gilt als Funktionsbestätigung.
§10. Haftung & Folgeschäden
Volle Haftung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Personenschäden oder Produkthaftung. Sonst kein Anspruch auf Updates, Rückbau, Support oder Schäden durch Drittsoftware bzw. Fahrzeugkomponenten.
§11. Gerichtsstand & Recht
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand bei Unternehmern ist Herzberg am Harz. Für Verbraucher gelten gesetzliche Bestimmungen.
§12. Verhaltenskodex
Der Anbieter folgt dem Kodex „Fairness im Handel“. Keine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren.
§13. Technische Risiken
Keine Haftung bei Datenverlust oder Systemfehlern – außer bei grober Fahrlässigkeit.
§14. Rückbau
Ein Rückbau auf Serienstand ist jederzeit technisch möglich und kann vereinbart werden.
§15. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur zur Vertragsabwicklung verarbeitet – DSGVO-konform. Keine Weitergabe an Dritte.
Datenschutzerklärung unter: Datenschutz
§16. Vertragliche Nutzungsvereinbarung
Mit der Aktivierung bestätigt der Kunde:
Die Funktion dient ausschließlich zur Diagnose
Einsatz im öffentlichen Straßenverkehr ist verboten, sofern keine Genehmigung vorliegt
Rückrüstung ist jederzeit möglich – Verantwortung liegt beim Käufer
§17. Kundenbestätigung
Mit Bestellung bestätigt der Kunde:
Kenntnisnahme der AGB
Zweckgebundene Nutzung (Diagnose, Motorsport)
Verbot öffentlicher Nutzung ohne Zulassung
Kenntnis der Strafbarkeit (§21 StVG)
Verantwortung für Rückbau und Rechtskonformität
Kein Rückgaberecht bei verweigerter Abnahme
Freiwillige Installation
Anerkennung der zusätzlichen IXI-Bedingungen
§18. Nutzung im Straßenverkehr & IXI-Gerätehinweis
Nutzung der Software im Straßenverkehr ist nur mit gültiger Einzelgenehmigung zulässig. Keine Haftung bei Verstoß. Kunde muss Endkunden aktiv über die Einschränkungen aufklären und Genehmigungen selbst einholen. Für IXI-Geräte gelten ergänzend die Bedingungen des Herstellers unter: 🔗 www.ixi.center Die Rückrüstung ist per Knopfdruck jederzeit möglich.
Stand: 2025